PNEUMATIKHYDRAULIKINDUSTRIEBEDARF

20.08.1707:42:07

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Präambel

Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern nicht Abweichendes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen werden von uns nicht anerkannt und sind daher auch dann unwirksam, wenn ihnen von uns nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Für Geschäfte mit Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs.1Z.2 des Konsumentenschutzgesetzes gelten unsere Geschäftsbedingungen jedoch nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Bestimmungen dieses Gesetzes widersprechen.

2. Angebote und Vertragsschluss

Unsere Angebote erfolgen freibleibend, Zwischenverkauf ist vorbehalten. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur rechtswirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Preise

Die Preise gelten für Lieferungen ab Werk, ohne Verpackung und Verladung. Bei einer Veränderung der Kalkulationsgrundlagen behalten wir Preisanpassung vor. Irrtümer und sonstige Fehler in Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen können von uns jederzeit berichtigt werden.

4. Verpackung

Die Verpackung erfolgt in handelsüblicher Weise und wird von uns nicht zurückgenommen.

5. Lieferfrist und Gefahrenübergang

Angegebene Lieferzeiten werden von uns nach Möglichkeit eingehalten, sind aber mangels besonderer Vereinbarung nicht verbindlich. Teil- und Vorlieferungen sind zulässig. Die Gefahr geht spätestens mit dem Versand ab Werk auf den Käufer über, dies auch bei Versendung am gleichen Ort sowie Teillieferungen und wenn von uns die Anfuhr oder die Aufstellung übernommen wurde.

6. Zahlung

Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen mit 2% Skonto oder binnen 30 Tagen netto zu leisten. Für die Fristberechnung sind Rechnungsdatum und Zahlungseingang bei uns maßgeblich. Es steht uns frei, die Zahlung mittels Wechsel oder Scheck abzulehnen.

Solche Wertpapiere werden stets nur zahlungshalber hereingenommen und vorbehaltlich der Einlösung gutgeschrieben. Diskont und Inkassospesen sind uns prompt zu vergüten. Bei Zahlungsverzug stellen wir nach unserer Wahl Zinsen in Höhe von 1% p.m. oder 3% über der Diskontrate der Oesterreichischen Nationalbank in Rechnung.

7. Zurückbehaltungs- und Rücktrittsrecht

Vor vollständiger Zahlung aller fälligen Rechnungsbeträge, einschließlich Verzugszinsen und Inkassospesen, sind wir zu keiner weiteren Leistung verpflichtet. Falls wir nach Vertragsabschluss davon Kenntnis erhalten, dass sich der Käufer in ungünstigen finanziellen Verhältnissen befindet, sind wir berechtigt, für sämtliche noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlung zu verlangen oder vorbehaltlich unserer Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten sowie alle unsere Forderungen sofort fällig zu stellen.

8. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum der gelieferten Ware, auch im Falle der Be- und Verarbeitung oder Verbindung mit anderen Gegenständen, bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor. Darüber hinaus sind wir bis zur vollständigen Tilgung aller unserer aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehenden Forderungen berechtigt, die Rückstellung unserer Ware zu verlangen.

Der Käufer ist widerruflich zur Weiterveräußerung der gelieferten Ware im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes berechtigt. Dadurch entstehende Forderungen gegen seine Abnehmer tritt uns der Käufer hiermit ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Zur Einziehung ist der Käufer allerdings auch nach Abtretung im Rahmen ordnungsgemäßen Geschäftsganges ermächtigt. Wir können verlangen, dass der Käufer uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner die Abtretung mitteilt.

Auch wir sind zur Offenlegung der Abtretung berechtigt, wenn uns dies zur Sicherung unserer Ansprüche erforderlich erscheint.

Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zu Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen, ist der Käufer nicht befugt. Er hat uns jede Beeinträchtigung der Rechte an den in unserem Eigentum stehenden Gegenständen unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Verkäufer mit seinen Zahlungen uns gegenüber in Verzug oder verletzt er eine sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebene Pflicht, sind wir jederzeit berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen und diese abzuholen.

9. Gewährleistung und Haftung

Unsere Lieferung ist sofort bei Eingang zu überprüfen, etwaige Mängelrügen sind danach unverzüglich schriftlich zu erheben. Geringfügige Abweichungen gegenüber der Bestellung rechtfertigen keine Beanstandung.

Wir leisten innerhalb von 6 Monaten ab Gefahrenübergang für das einwandfreie Funktionieren der von uns verkauften Geräte Gewähr. Zur Behebung anerkannter Mängel werden wir nach unserer Wahl

  • a) die mangelhafte Ware an Ort und Stelle nachbessern,
  • b) uns die mangelhafte Ware oder die mangelhaften Teile zur Verbesserung zurücksenden lassen,
  • c) die mangelhafte Ware austauschen,
  • d) die mangelhaften Teile ersetzen.

Eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist tritt wegen einer Mängelbehebung nicht ein. Die Gefahr für Transporte anlässlich der Mängelbehebung trägt der Käufer. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind abgesehen von Fällen grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für Schäden, die durch leicht fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, haften wir nicht.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage bei dem für den Sitz des Käufers zuständigen Gericht zu erheben. Es gilt ausnahmslos österreichisches Recht.

11. Schlussbestimmung

Diese Liefer- und Verkaufsbedingungen bleiben bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in allen übrigen Teilen verbindlich. Gegebenenfalls ist die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

JOHANN KNOTH GMBH &
ein aufmerksames Team

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